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Weltwoche Deutschland
Hatte sie eine kurze Nacht hinter sich? Blieb keine Zeit für einen Kaffee als Muntermacher? Oder lag da einfach der falsche Zettel herum?
Sicher ist: Marianne Binder-Keller, Aargauer Ständerätin für Die Mitte, tat sich sichtlich schwer, als sie in der kleinen Kammer zu Wort kam.
Nach einigem Hantieren mit dem Mikrofon und einer etwas holprigen formellen Anrede will Binder-Keller gern auf eines ihrer Postulate zu sprechen kommen. Nur ist dieses gar nicht an der Reihe, wie ihr Ständeratspräsident Andrea Caroni in seiner Unterbrechung schonend beibringt.
Die Ständerätin entschuldigt sich mehrfach, wird von einem Hustenanfall geplagt, entschuldigt sich wieder und wendet sich dann dem eigentlichen Thema zu – mit dem Ergebnis, dass man als Zuhörer vollends verwirrt ist.
Tatsächlich traktandiert ist eine Motion von Pirmin Schwander (SVP), die verlangt, dass Asylbewerber an der Grenze zurückgewiesen werden, wenn sie über sichere Drittstaaten einreisen.
Binder-Keller soll die Mehrheitsmeinung der zuständigen Kommission vertreten, die das Anliegen ablehnt. Aber auch nachdem sie die richtigen Unterlagen gefunden hat, wird es nicht wesentlich besser.
Erst nach zwei Abläufen dringt so etwas wie eine Begründung für die Ablehnung durch. Die Schweiz nehme diese Leute als Flüchtlinge auf, weil wir «diese Rückverfolgung nicht so machen können, wie erwartet wird».
Die Schweiz ist von sicheren Drittstaaten umgeben. Wer nicht gerade mit dem Fallschirm über dem Land abspringt, ist also über einen solchen hergekommen. Die «Rückverfolgung» ist nicht besonders kompliziert.
Aber vielleicht bezieht sich die Antwort der Aargauer Ständerätin ja wiederum auf ein völlig anderes Thema, das erst später an der Reihe ist. Denkbar scheint es.
In einer Reaktion gegenüber der Weltwoche erklärt Binder-Keller, sie habe an jenem Morgen zwei Traktanden zeitlich verwechselt und es verpasst, den Antrag zu stellen, die Reihenfolge umzudrehen, um so die richtigen Unterlagen holen zu können.