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Weltwoche Deutschland
Die Bundesregierung hat die geplanten Charterflüge zur Aufnahme gefährdeter Afghanen aus Pakistan überraschend gestoppt. Laut Spiegel müssen nun rund 2600 Personen mit gültiger Aufnahmezusage in Islamabad auf ihre Ausreise nach Deutschland warten.
Ursprünglich hatte das Auswärtige Amt unter der geschäftsführenden Leitung von Annalena Baerbock weitere Charterflüge im April angekündigt – unter anderem am 23. und am 29. April. Zu dem für den vergangenen Mittwoch geplanten Flug hat die zuständige Stelle bislang jedoch keine neuen Informationen geliefert. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen ist die fehlende Auskunft so zu interpretieren, dass der Charterflug gänzlich gestrichen wurde, wie Focus online berichtet.
HENDRIK SCHMIDT / KEYSTONE
Bisher hielt die Ampelregierung trotz des bevorstehenden Regierungswechsels an den Aufnahmezusagen von afghanischen Flüchtlingen fest – entgegen der Linie der neuen schwarz-roten Koalition, die solche Programme «so weit wie möglich» beenden will. Die geplanten Einreisen stiessen jedoch auf scharfe Kritik, insbesondere von CDU-Politikern wie Sachsens Innenminister Armin Schuster, der von einer «vollkommen verbohrten Aktion» sprach.
Ob und wann die ausstehenden Afghanistan-Flüge nachgeholt werden, ist derzeit unklar.