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Weltwoche Deutschland
Spanien stellt sich weiterhin offen gegen das von den USA unterstützte Vorhaben, die Verteidigungsausgaben aller Nato-Mitglieder auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. «Das ist absolut unmöglich – für jedes Land», sagte Verteidigungsministerin Margarita Robles vor dem Verteidigungsausschuss des Senats in Madrid. Sie kritisierte, dass keine Verteidigungsindustrie – auch nicht die europäische – in der Lage sei, derartige Investitionen zu absorbieren.
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Die Forderung nach einem 5-prozentigen Militärbudget war beim jüngsten Nato-Gipfel in Den Haag thematisiert worden. Robles nannte das Ziel «nicht ehrlich» und betonte, dass Spanien sich stattdessen verpflichtet habe, bis Jahresende die 2-Prozent-Marke zu erreichen – ein Wert, den viele Mitgliedstaaten ebenfalls noch nicht erfüllen.
«Wir können sagen, was wir wollen, aber es gibt schlicht keine Industrie, die das verkraftet», so Robles – weder 5 noch 3,5 Prozent. Besonders problematisch seien fehlendes Fachpersonal und Rohstoffe.
Sie wies auch die Behauptung zurück, Ministerpräsident Pedro Sánchez habe sich dem 5-Prozent-Ziel angeschlossen. «Es gab keine Unterschrift. Niemand hat gesehen, wie der Premierminister etwas unterzeichnet hat – weil es so nicht funktioniert», betonte sie. Stattdessen sei Spaniens Position in einem Briefwechsel mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte dokumentiert, in dem ein Zielwert von 2,1 Prozent des BIP festgehalten wurde.