Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Die Schweiz soll künftig jährlich rund 350 Millionen Franken an Kohäsionsgeldern an die EU zahlen. Das geht aus SRF-Recherchen hervor. Dieser Betrag wäre fast dreimal so hoch wie die bisherigen Zahlungen von rund 130 Millionen Franken pro Jahr an ärmere EU-Mitgliedsstaaten im Osten Europas.
OLIVIER HOSLET / KEYSTONE
Die genaue Höhe der Kohäsionszahlungen ist noch nicht endgültig festgelegt. Laut Verhandlungskreisen wird der Betrag erst am Ende der laufenden Gespräche fixiert, wenn auch die übrigen Vertragsbestandteile abgeschlossen sind. Dennoch gilt die Grössenordnung von 350 Millionen Franken als Richtwert für die verbleibenden Verhandlungen.
In den aktuellen Gesprächen soll die bislang freiwillige Unterstützung der Schweiz verbindlich geregelt werden. Die EU betrachtet die Kohäsionszahlungen als Gegenleistung für die Teilintegration der Schweiz in den Binnenmarkt, während der Bundesrat diese bislang als freiwillige Beiträge auffasste.